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Novellen ohne Visionen

Novellen ohne Visionen

Mit Regelungen, die de facto aus Tirol abgeschrieben wurden, meint man in Vorarlberg dieser Tage Probleme lösen zu können. Zweifelsohne: Bestimmte Maßnahmen, die die Landesregierung im Rahmen der Novelle des Raumplanungs- und des Grundverkehrsgesetzes geplant haben, sind notwendig, müssen aber bis zur wohnungsmarktgerechten Umsetzung durchdacht werden. Und das tun gewisse Maßnahmen, die die VEV bereits bei der Initiative vau | hoch | drei massiv kritisiert hat, eben nicht. Werden nämlich Eigentümerinnen und Eigentümer per Gesetz gezwungen, binnen einer Frist zu bauen, fördert das die Zersiedelung und auch den Leerstand. Es ist ein Trugschluss anzunehmen, dass das aufgrund von Zwang gebaute Haus letztlich auch vermietet wird.

Der auferlegte Bauzwang soll unbebautes Land für Investoren zukünftig unattraktiv machen. Das klingt in der Theorie gut. Nur: Wohin werden Investoren alternativ ausweichen? Auf bebaute Flächen – und somit auf Wohnungen. Solange sich an der Finanzlage und dem historisch niedrigen Zinsniveau nichts ändert, werden diese Novellen für noch mehr Nachfrage bei Wohnungen führen – und die derzeit schon angespannte Preislage am Markt weiter befeuern. Oder haben Sie von unseren Nachbarn in Tirol, die diese Praxis bereits seit längerem üben, Nachrichten vernommen, dass der Wohnungsmarkt leistbarer geworden ist? Nein. In unterschiedlichen Regionen in Tirol ist nämlich genau das Gegenteil der Fall.

Es ist bedauerlich, dass man wegen einer Handvoll Großindustrieller auf Zuruf von einer Handvoll Intellektueller Gesetze ändert, die alle Bürgerinnen und Bürger dieses Landes treffen. Verschwiegen wurde bisher nämlich, dass diese Gesetze zu Enteignungen führen können und für Grundstücke Entschädigungen unter dem Verkehrswert drohen. Im selbsternannten Land der Häuslebauer eine traurige Entwicklung.