Eigentum unter Druck

Wenn Sie diese Ausgabe unserer Haus & Grund in den Händen halten, dann haben Sie bereits aus den Medien von unserer Studie zur Leerstandsabgabe erfahren. Eine Studie, die mit klaren Ergebnissen aufwarten kann. Und diese geben Anlass zur Sorge. Was als Maßnahme gegen spekulativen Leerstand gedacht war, hat sich zu einer Belastung für den „einfachen” Eigentümer entwickelt.

Besonders die eingeschlagene Richtung irritiert. Während nur vier von neun Bundesländern überhaupt eine Leerstandsabgabe kennen, hat Vorarlberg nicht einfach nur eine eingeführt, sondern gar die schärfste Ausgestaltung gewählt. Dass selbst das rot regierte Wien diesen Weg nicht gehen möchte, sollte jedenfalls zu denken geben.
Noch bedenklicher ist aber das Signal, das vermittelt wird. Eigentum scheint nicht mehr länger als zentrale Säule unserer Gesellschaft verstanden zu werden. Stattdessen entsteht der Eindruck, dass es reguliert, eingeschränkt und im Zweifel auch sanktioniert werden soll. Diese Entwicklung ist nicht neu – mit der Leerstandsabgabe erreicht sie jedoch einen vorläufigen Höhepunkt.

Besonders deutlich wird das dort, wo Gesetz auf Praxis trifft. Beispiele aus Bregenzerwälder Gemeinden zeigen, wie groß die Unsicherheit ist und wie sehr Betroffene unter Druck geraten. Wenn Eigentümer mit der impliziten Botschaft konfrontiert werden, entweder zu zahlen oder im Extremfall sogar über den Abbruch ihrer Immobilie nachdenken zu müssen, stellt sich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit. Das hat nun auch das Land erkannt und zur „Wälder-Sache“ Stellung für die Eigentümer bezogen. Ergänzend wurden der VEV weitere Gespräche angeboten. Über die Ergebnisse werden wir berichten.

Die VEV wird sich weiterhin mit Nachdruck dafür einsetzen, dass Eigentum in Vorarlberg den Stellenwert behält, den es verdient – als Verantwortung, als Lebensleistung und als tragende Säule unserer Gesellschaft.